ZPÜ-Gebühr für Datenträger und Computer #Praxistipp

von Christian Müller (Kommentare: 0)

Ein Artikel von Erika Kafitz.

files/kms/Blog/ZPUe.jpgSeitdem die ZPÜ die Gebühr drastisch angehoben hat - von 0,20 auf 0,91 Euro plus Mehrwertsteuer - pro USB-Stick bis 4GB, ab 4GB sogar auf 1,56 Euro, ist die Aufregung in der Branche sehr groß. Wenn Sie die Aufregung nicht ganz nachvollziehen können, ist das erstmal verständlich. Meine Bitte: Lesen Sie den Artikel - und entscheiden Sie dann selbst, ob die Erhöhung Sie betrifft.

 

Ich bin mir sicher, dass Sie die Auswirkungen bereits zu spüren bekommen - vielleicht kennen Sie nur die Ursache dafür nicht. Ein Hinweis ist mir vorweg noch wichtig: Im folgenden Artikel gebe ich Ihnen Tipps aus meiner praktischen Erfahrung. Eine Rechtsberatung kann, darf und soll der Artikel jedoch nicht ersetzen.

 

ZPÜ-Gebühr: Was ist das eigentlich? 

Vor gut 20 Jahren entstand der Trend, dass viele Lieder via Radio auf Kassetten aufgenommen wurden. Um die Tantiemen für die Künstler zu steigern, entstand die Idee der ZPÜ-Gebühr. Die Gebühr betrug seinerzeit für eine Stunde Kassettenlaufzeit zwölf Pfennige. 

 

Was ist eigentlich der Grundsatz der ZPÜ-Vermutung? 

In Kurzform: Jeder, der Ton-, Bild- oder Datenträger benutzt, muss der ZPÜ belegen, dass er diese nicht dazu verwendet, urheberrechtlich geschütztes Material zu speichern. Kann er dies nicht ausreichend belegen, muss die Urheberrechtsabgabe bezahlt werden. 

 

Die ZPÜ geht also grundsätzlich davon aus, dass Ton-, Bild- und Datenträger für die Aufzeichnung urheberrechtlich geschützten  Materials genutzt werden. Hier gilt: Bis zum Beweis des Gegenteils ist jeder Aufzeichnende erstmal schuldig.

 

Wer haftet wofür? 

Spätestens bei diesem Punkt wird das Thema für Ihr Unternehmen relevant. Denn jeder, der irgendwie an Datenträgern beteiligt ist, haftet in vollem Umfang. Natürlich darf die ZPÜ für einen Datenträger die volle Gebühr nicht sowohl von Importeur, Händler und Endkunden separat erheben, sondern in der Summe nur bis zur maximalen Höhe. 

 

Sollte aber bis zum Ende der streitigen Verhandlung  einer der Marktteilnehmer ausgeschieden sein oder nur noch einer existieren, so muss er die Gebühr komplett begleichen, wenn er nicht nachweisen kann, dass die Gebühr bereits bezahlt ist. Das bedeutet konkret: Haben sich weder ihr Händler noch Ihr Importeur um die ZPÜ-Gebühr gekümmert, kann es sein, dass diese vollständig an Ihnen und Ihrem Unternehmen hängen bleibt.

 

Mein Tipp: Fragen Sie vor dem Kauf auf jeden Fall bei Ihrem Händler nach, wie das geregelt ist. Ist der korrekte Betrag separat auf der Rechnung als solcher ausgewiesen oder nicht eindeutig eingepreist? Mehr dazu gleich. 

 

Wie ist der aktuelle Stand? 

Seit einigen Jahren streiten sich die beteiligten Verbände, wie zum Beispiel Bitcom, BWL, Vere und viele andere, mit der ZPÜ um die angemessene Höhe. Dieser Streit dürfte sich noch einige Jahre hinziehen, dennoch hat die ZPÜ heute schon das Recht, die aktuell festgelegte Summe zu berechnen. Jeder, der dies nicht korrekt abwickelt, läuft Gefahr, bestraft zu werden. 

 

So kann es natürlich sein, dass der ZPÜ zum Beispiel auf einer Messe auffällt, dass ein Industrieunternehmen USB-Sticks verteilt und diese Firma dann darum bittet, ihr den Nachweis über die ZPÜ-Gebühr zu bringen. Es stimmt, die Mühlen mahlen sehr langsam, aber wenn es darauf ankommt, sehr heftig. 

 

Da die ZPÜ-Gebühren bei der Kalkulation der USB-Sticks eine gravierende Rolle spielen, spekulieren manche Importeure damit, dass die Gebühr nicht so hoch ausfällt und preisen das nicht entsprechend in die Ware ein. Endkunden versuchen diese Gebühr schon mal zu unterlaufen, indem sie die Ware aus dem Ausland beziehen, aus den Niederlanden oder direkt aus China. Zunächst lassen sich so große Summen sparen. Wenn es allerdings auffällt, kann es zu großen Problemen und Nachzahlungen kommen.

 

Wer also sein Geschäft geradlinig und ehrlich betreibt und sich keine Tretminen einbauen will, der kauft bei einem Importeur oder Händler seines Vertrauens, der ihm die ZPÜ-Gebühr auf der Rechnung separat ausweist. 

 

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